Bernd Posselt verteidigt Angelika Niebler in der CSU-Debatte
Nach den jüngsten Vorwürfen gegen Angelika Niebler springt Bernd Posselt der CSU-Vize zur Seite. Die politischen Reaktionen sind vielfältig und kritisch.
In den letzten Tagen hat die CSU wieder einmal für Schlagzeilen gesorgt, und diesmal ist es nicht der Krach mit den Grünen oder den Genossen. Angelika Niebler, die stellvertretende Vorsitzende der CSU, sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, die ihrer politischen Karriere schaden könnten. Bernd Posselt, ein Veteran der bayerischen Politik, hat sich jedoch prompt hinter sie gestellt und versucht, die Wogen zu glätten. Und wie könnte es anders sein – die Reaktionen darauf sind so vielfältig wie die politischen Lager selbst.
Es mag den Eindruck erwecken, dass die CSU einen eigenen Rekord im Einsammeln von Vorwürfen aufgestellt hat. Niebler wird beschuldigt, in ihrer politischen Laufbahn unkollegial und möglicherweise sogar parteischädigend gehandelt zu haben. Dass dies einem Mitglied der CSU widerfährt, ist fast schon eine Ironie des Schicksals. Die Partei, die oft als unerschütterlich galt, scheint sich in einem Meer von internen Konflikten zu verlieren. Posselt, der für seinen scharfen Verstand bekannt ist, hat sich jedoch entschieden, die Verteidigungslinie zu ziehen.
Seine Aussagen schwingen zwischen Loyalität und einer fast schon mütterlichen Fürsorge. Es ist, als würde er verkünden, dass die CSU nichts anderes als ein große Familie ist, und in jeder Familie gibt es nun mal Konflikte, die es zu lösen gilt. "Angelika ist eine verdiente Politikerin, die sich für die Interessen der Partei einsetzt", erklärt Posselt und malt ein Bild von Niebler, das eher an eine heldenhafte Figur in einem epischen Drama erinnert als an eine Politikerin, die sich gerade in einer politischen Schlammschlacht wiederfindet.
Die Reaktionen auf Posselts Verteidigung sind ebenso vielfältig wie die Vorwürfe gegen Niebler. Auf der einen Seite gibt es Stimmen der Unterstützung, die sagen, dass man in Zeiten wie diesen zu seinen Leuten stehen muss. Doch auf der anderen Seite gibt es kritische Kommentare, die darauf hinweisen, dass die CSU nach wie vor mit einem massiven Vertrauensverlust zu kämpfen hat. Besonders in Bayern, wo die Wählerstimmen über die Zukunft der Partei entscheiden können, ist das eine gefährliche Angelegenheit.
Man könnte fast meinen, dass Posselts Solidarität mit Niebler zur letztmöglichen Hoffnung der CSU geworden ist – ein etwas absurd anmutendes Bild, wenn man bedenkt, wie stark die Wanderungen zwischen den politischen Lagern in den letzten Jahren wurden. Man fragt sich, ob die Wähler überhaupt noch zwischen den Streitigkeiten der Parteifunktionäre unterscheiden können oder ob sie nur das große Ganze sehen – eine Partei, die sich selbst zerfleischt.
Die Partei steht vor einer entscheidenden Herausforderung: Überzeugt die CSU ihre Wähler, dass interne Konflikte nicht gleichbedeutend sind mit einem Mangel an politischer Kompetenz oder gar Unfähigkeit, wird sich zeigen müssen. Posselts Appell zur Loyalität an seine Parteikollegen könnte als ein kleiner Lichtblick betrachtet werden – es bleibt jedoch ungewiss, ob die Wähler diese leuchtende Botschaft ebenfalls so interpretieren.
Die Ironie ist, dass die CSU, die sich oft als Bollwerk gegen andere politische Kräfte präsentiert, in der eigenen Reihen eher mit dem Spagat zwischen Loyalität und der dringenden Notwendigkeit einer transparenten, offenen Kommunikation kämpft. Posselts Intervention könnte also alles andere als eine Rettungsaktion sein; es könnte ebenso gut der Versuch sein, einen drohenden Sturm abzuwenden, der schon längst über die Landsberger Allee hinwegzieht. In der deutschen Politik gibt es wenig, was diese CSU nicht schon erlebt hat, und doch scheint jeder neue Skandal frischer als der letzte.
Die Dynamik innerhalb der CSU wird sich weiter entwickeln, und wie sich diese Interaktionen auf die Wahlabsichten auswirken werden, ist schwer abzuschätzen. Für den Moment bleibt der Vorwurf gegen Niebler im Raum, und die Unterstützung durch Posselt bietet zwar einen kurzen Moment der Ruhe, doch der Sturm zieht schon wieder auf. Was bleibt, ist die Frage: Kann die CSU diese Herausforderung meistern oder wird sie, ähnlich wie so viele andere, in den eigenen Reihen scheitern?